Die PARTEI feiert Abschaffung des Demonstrationsrechts

„Jubeldemo zur Abschaffung des Demonstrationsrechts – Servicedemo für alle“ – unter diesem Motto demonstriert die PARTEI am 02. Mai 2020 ab 12:30 Uhr in mehreren Städten in NRW, unter anderem vor dem Innenministerium in Düsseldorf.

Die Covid-19-Pandemie zieht in vielen Bereichen des täglichen Lebens tiefe Einschneidungen mit sich. Demonstrationen und Infektionsschutz scheinen nur schwer miteinander vereinbar zu sein. Doch die Versammlungsfreiheit ist ein im Grundgesetz festgeschriebenes Grundrecht. Auch das Bundesverfassungsgericht bestätigte, dass Versammlungen trotz Corona grundsätzlich möglich sein müssen.
Auf diesen Umstand will die PARTEI an diesem Samstag in NRW hinweisen. Ausschlaggebend dafür sei die Aussage von NRW-Innen- und Verfassungsminister Herbert Reul gewesen, er habe „keinerlei Verständnis dafür dass ausgerechnet Versammlungen und Demonstrationen stattfinden dürfen.“
In üblich ironischer Manier demonstriert die 2004 von den Chefredakteuren des Satire-Magazins Titanic gegründete PARTEI als Protest gegen Reuls Demokratieverständnis nicht gegen, sondern für ein generelles Demonstrationsverbot und damit für die Abschaffung des Demonstrationsrechts.
Obwohl derzeit nur Versammlungen mit bis zu maximal 25 TeilnehmerX genehmigt werden, sollen die Demonstrationen am Samstag viel Raum für demokratische Meinungsäußerung bereitstellen. Dazu bieten die DemonstrantX der PARTEI an, Demo-Forderungen, die auf Twitter unter dem Hashtag #DieEndgültigeDemo gepostet werden, mittels Megafonen und Sprechchören weiterzugeben.
Eine ähnliche Demonstration der PARTEI fand bereits 2013 in Berlin statt. Damals wurden Forderungen von Daheimgebliebenen live per iPad übertragen. Diese forderten neben „Redeverbot für Rentner in Nah- und Fernverkehrszügen“ unter anderen „Demokratie privatisieren, Frau Merkel“ und „Esst mehr Obst!“
Auf die kreativen Forderungen, die am Samstag gestellt werden, kann man also nur gespannt sein.